Archiv für die Kategorie „Kommentar“

Griff in die Staatskasse

Montag, 19. September 2011

Immer stärker bereichern sich die etablierten Parteien – zum Schaden des demokratischen Wettbewerbs.

Unlängst haben die Bundestags­abgeordneten wieder einmal dafür gesorgt, daß sie nicht am Bettelstab enden. Bisher lagen ihre „Diäten“ bei monatlich 7.668 Euro. Nun kommen, in zwei Stufen, 584 Euro hinzu. Auch die Obergrenze der staatlichen Parteien­finanzierung wurde bei dieser Gelegenheit von 133 Millionen auf 150,8 Millionen Euro jährlich angehoben. (weiterlesen…)

Polnische Spiele

Montag, 1. Februar 2010
Nawratil

Heinz Nawratil, geboren 1937 in Mähren, ist Jurist und Publizist

Ein ZUERST!-Kommentar von Heinz Nawratil

Mindestens einmal im Monat erfährt die interessierte Öffentlichkeit zur Zeit Neues vom geplanten Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin. Dabei begann alles schon im Jahr 2000, als unter dem Eindruck der blutigen ethnischen Säuberungen im ehemaligen Jugoslawien das Bewußtsein wuchs, daß Vertreibungen nicht Kavaliersdelikte, sondern Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind, wie schon seinerzeit in den Nürnberger Prozessen festgestellt. (weiterlesen…)